Schutz jüdischen Lebens: Ampel und Union einigen sich auf Resolution gegen Antisemitismus

Nach dem Massaker der Hamas an der israelischen Zivilbevölkerung am 7. Oktober 2023 und den darauffolgenden Spannungen in Deutschland haben sich die Regierungsparteien und die Union auf eine Resolution gegen Antisemitismus geeinigt. Der Entwurf liegt ZEIT ONLINE vor. Mit dem Beschluss wolle man unterstreichen, dass “die Bekämpfung des Antisemitismus die gemeinsame Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten” darstelle, heißt es in dem Papier.

In dem Entwurf heißt es weiter, dass Gesetzeslücken in Bezug auf Antisemitismus geschlossen und jüdisches Leben in Deutschland besser geschützt werden solle. Auch wird darauf verwiesen, dass es in Kunst und Kultur “keinen Raum” für Antisemitismus geben dürfe.

Als Beurteilungsrahmen wird in dem Papier die Bundesregierung dazu aufgefordert, sich zur Arbeitsdefinition der International Holocaust Rememberance Alliance für Antisemitismus (IHRA-Definition) zu bekennen. Dies hatte die Bundesregierung bereits im Jahr 2017 beschlossen, der Bundestag hatte zwei Jahre später seine Zustimmung gegeben. Laut der Definition handelt es sich bei Antisemitismus um “eine bestimmte Wahrnehmung von Jüdinnen und Juden, die sich als Hass gegenüber Jüdinnen und Juden ausdrücken kann”. Er könne sich demnach in Wort und Tat gegen jüdische und nichtjüdische Einzelpersonen oder Einrichtungen richten.

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