Grüne und SPD in Umfrage gleichauf bei 14 Prozent +++ Klingbeil kündigt Gespräche und „zügige Entscheidung“ an +++ SPD-Vorsitzender bekräftigt Unterstützung für Scholz in der K-Frage +++ alle Entwicklungen im Liveblog Source link
analyse Stand: 18.11.2024 21:31 Uhr Das Ampel-Aus liegt fast zwei Wochen zurück. Doch die Frage, wie es genau zum Bruch kam, sorgt zunehmend für Diskussionen. Vor allem FDP-Chef Lindner muss sich Fragen nach seiner Glaubwürdigkeit stellen. Von Betrug ist die Rede, einem Schmierentheater, einer Inszenierung: Die FDP und besonders ihr Vorsitzender Christian Lindner sind durch […]
Ampel-Aus: CDU und CSU wollen Bundestags-Tagesordnung ab sofort pauschal ablehnen | ZEIT ONLINE Zum Inhalt springen Source link
Im Ringen um die Neuwahl des Bundestags wachsen die Aussichten, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage früher stellt als Mitte Januar. Am Sonntag sagte Scholz in der ARD, er habe nichts dagegen, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage zu stellen, und schlug vor, dass sich die Fraktionen im Bundestag auf einen Zeitplan für Neuwahlen verständigen. […]
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Partei mit Blick auf die kommende Bundestagswahl zu Geschlossenheit aufgerufen. Für einen Wahlerfolg rät er zu einer klaren Haltung in Sicherheitsfragen sowie einen Fokus auf die Industrie- und Wirtschaftspolitik. “Es ist für die SPD, für ihre ursprüngliche Kernwählerschaft essenziell“, sagte Pistorius der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. “Dass die aktuellen […]
liveblog Stand: 07.11.2024 10:15 Uhr FDP-Fraktionschef Dürr hat Kanzler Scholz aufgefordert, die Vertrauensfrage schneller zu stellen. Die Bundesregierung ist laut Vizekanzler Habeck auch nach dem Bruch mit der FDP handlungsfähig. Die Entwicklungen im Liveblog. 10:15 Uhr Auch Bildungsminister Stark-Watzinger reicht Rücktritt ein Auch Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat nach dem Bruch der Ampelkoalition ihr Amt aufgegeben. […]
liveblog Stand: 06.11.2024 23:33 Uhr FDP-Minister ziehen sich komplett aus der Bundesegierung zurück. CSU-Chef Söder forderte Kanzler Scholz auf, die Vertrauensfrage im Bundestag sofort zu stellen. Alle Entwicklungen zur Regierungskrise im Liveblog. 23:33 Uhr DGB-Chefin: Lindner wurde zu nationalem Risiko Die Vorsitzende der Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hält die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner […]