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Ampel-Aus: CDU und CSU wollen Bundestags-Tagesordnung ab sofort pauschal ablehnen | ZEIT ONLINE Zum Inhalt springen Source link
In Bremerhaven hat die Armee mit Reservisten den Kampf trainiert, das erste Mal seit Jahrzehnten mitten in einer Stadt. Oberst Andreas Timm erzählt, was der Truppe fehlt. 10. November 2024, 7:03 Uhr Attacke in Bremerhaven: Ein Soldat spielt bei der Übung Fishtown Guard 2024 im September einen Angreifer. Reservisten verteidigen den Tonnenhof. © Focke Strangmann/dpa Andreas […]
Einer der zentralen Punkte in dem Programm: Die „Abschaffung des Bürgergelds in seiner heutigen Form“, wie Linnemann im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAZ) betont. Linnemann weiter: „Wer arbeiten kann, aber nicht arbeiten geht, signalisiert dem Staat, dass er nicht bedürftig ist. Dann bekommt er künftig keine Sozialleistung mehr.“ Zudem soll die „Aktivrente“ für […]
Bruch der Ampelregierung: Robert Habeck spricht von einem “vermeidbaren Bruch” | ZEIT ONLINE Zum Inhalt springen Source link
Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in der Republik Moldau hat die prowestliche Staatschefin Maia Sandu nach Auszählung fast aller Stimmen gewonnen. Die 52-Jährige kam auf 54,64 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung in der Hauptstadt Chisinau nach Auszählung von über 98 Prozent der Wahlzettel mitteilte. Sandus Herausforderer, der ehemalige Generalstaatsanwalt Alexandr Stoianoglo, der eine […]
Nach dem Massaker der Hamas an der israelischen Zivilbevölkerung am 7. Oktober 2023 und den darauffolgenden Spannungen in Deutschland haben sich die Regierungsparteien und die Union auf eine Resolution gegen Antisemitismus geeinigt. Der Entwurf liegt ZEIT ONLINE vor. Mit dem Beschluss wolle man unterstreichen, dass “die Bekämpfung des Antisemitismus die gemeinsame Aufgabe aller Demokratinnen und […]
Eine umstrittene Formulierung zur Friedenspolitik hatte die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen in Thüringen bislang verhindert. Nun gibt die BSW-Führung grünes Licht. Ihr Browser unterstützt die Wiedergabe von Audio Dateien nicht. Download der Datei als mp3: https://zon-speechbert-production.s3.eu-central-1.amazonaws.com/articles/94b9c4e0-d985-4c5d-b5e4-2ffb695fa5f8/full_c40f500d3167d2eb7ef20518d65bd6e778db841d4cd789358e0b554de9c4ae63ff59fac5d0886116bd5a9b71c64947db.mp3 1 Min. -0:58 0.5×0.75×1.0x1.25×1.5×2.0x Zusammenfassung Zusammenfassen Dies ist ein experimentelles Tool. Die Resultate können unvollständig, veraltet oder sogar falsch sein. […]
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber hält es für denkbar, dass die Ampel-Koalition im Herbst zerbricht. Er machte dies in der ZDF-Sendung „Markus Lanz” davon abhängig, ob SPD, Grüne und FDP gemeinsam noch etwas zustande bringt. In den nächsten zwei Monaten müssten etwa der Bundeshaushalt für 2025 auf den Weg gebracht und im Bereich Wirtschaftswende und Industriestandort […]
Im Streit um eine Koalition in Thüringen hat BSW-Chefin Sahra Wagenknecht ihre Parteifreunde davor gewarnt, mit zu großen Zugeständnissen die eigene Glaubwürdigkeit zu verspielen. „Viele Menschen setzen große Hoffnungen in unsere neue Partei, wir sind daher fulminant gestartet. Alle, die sich im BSW engagieren, haben die verdammte Verantwortung, diese Erwartungen nicht zu enttäuschen“, sagte Wagenknecht […]
Die Union bleibt in einer neuen Umfrage stärkste Kraft, muss aber leichte Verluste hinnehmen. Ein CDU-Versprechen aus der Parteizentrale erfüllt sich erstmal nicht. Die Kanzlerpartei rutscht ebenfalls um einen Prozentpunkt ab. CDU/CSU 30 % (-1) AfD 19 % (unverändert) SPD 15 % (-1) Die Grünen 11 % (+1) BSW 9 % (unverändert) Sonstige 9 % […]