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Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen haben CDU, BSW und SPD am Dienstag in Leipzig ihre Sondierungsgespräche aufgenommen. Ob die Gespräche tatsächlich zu einer gemeinsamen Regierungsbildung führen, ist noch offen. Einen Namen hat das mögliche Bündnis aber schon jetzt: Brombeerkoalition. Die Parteien haben in Kennenlerngesprächen bereits über ihre Gemeinsamkeiten und Unterschiede gesprochen. Jetzt wollen sie sich drei Wochen Zeit nehmen, um zu klären, ob sich diese Punkte in der Regierungsarbeit zusammenführen lassen. Das BSW hat bereits eine Bedingung für die Zusammenarbeit formuliert: “Ohne ein klares Bekenntnis zur Friedenspolitik werden wir in keine Regierung eintreten”, sagte Sachsens BSW-Vorsitzende Sabine Zimmermann. Zuvor hatte schon Parteichefin Sahra Wagenknecht vorgeschlagen, Forderungen wie diese in den Präambeln von Koalitionsverträgen zu verankern. Lisa Caspari ist Redakteurin im ZEIT-ONLINE-Ressort Politik, Wirtschaft, Gesellschaft. Im Podcast ordnet sie ein, welche Signale die drei möglichen Koalitionspartner zum Start ihrer Sondierungen gesendet haben und inwiefern die Forderungen des BSW die Gespräche belasten könnten.
In der russischen Stadt Kasan, der Hauptstadt der Republik Tatarstan, beginnt am heutigen Dienstag das dreitägige Gipfeltreffen der Brics-Gruppe. Auf Einladung des russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen sich Vertreterinnen und Vertreter aus 32 Ländern, darunter 24 Staatschefs. Brics ist das Bündnis der großen nicht westlichen Industrienationen Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika, Vereinigte Arabische Emirate, Ägypten, Äthiopien und Iran. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Suche nach einer Alternative zum internationalen Zahlungsverkehrssystem Swift, von dem Russland seit seinem Einmarsch in die Ukraine ausgeschlossen ist.
Außerdem im Update:
- Olaf Scholz hat auf dem Deutschen Arbeitgebertag die EU-Wirtschaftspolitik kritisiert. In der EU brauche man “endlich Bürokratieabbau, und zwar in großem Umfang”, sagte Scholz auf dem jährlichen Treffen des Spitzenverbandes der Arbeitgeber in Berlin. Er sagte zu, noch in diesem Jahr das umstrittene Lieferkettensorgfaltsgesetz anzugehen und forderte, das Arbeitskräftepotenzial besser auszunutzen.
- In Österreich hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen den amtierenden Bundeskanzler Karl Nehammer von der konservativen ÖVP mit der Regierungsbildung beauftragt. Van der Bellen drängt dabei auf eine Koalition von ÖVP und SPÖ.
Was noch? Die aktuellen Nudeltrends: Mehr Pasta, weniger Spätzle.
Moderation und Produktion: Moses Fendel
Redaktion: Helena Schmidt
Mitarbeit: Sophia Boddenberg, Henrike Hartmann
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Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen haben CDU, BSW und SPD am Dienstag in Leipzig ihre Sondierungsgespräche aufgenommen. Ob die Gespräche tatsächlich zu einer gemeinsamen Regierungsbildung führen, ist noch offen. Einen Namen hat das mögliche Bündnis aber schon jetzt: Brombeerkoalition. Die Parteien haben in Kennenlerngesprächen bereits über ihre Gemeinsamkeiten und Unterschiede gesprochen. Jetzt wollen sie sich drei Wochen Zeit nehmen, um zu klären, ob sich diese Punkte in der Regierungsarbeit zusammenführen lassen. Das BSW hat bereits eine Bedingung für die Zusammenarbeit formuliert: “Ohne ein klares Bekenntnis zur Friedenspolitik werden wir in keine Regierung eintreten”, sagte Sachsens BSW-Vorsitzende Sabine Zimmermann. Zuvor hatte schon Parteichefin Sahra Wagenknecht vorgeschlagen, Forderungen wie diese in den Präambeln von Koalitionsverträgen zu verankern. Lisa Caspari ist Redakteurin im ZEIT-ONLINE-Ressort Politik, Wirtschaft, Gesellschaft. Im Podcast ordnet sie ein, welche Signale die drei möglichen Koalitionspartner zum Start ihrer Sondierungen gesendet haben und inwiefern die Forderungen des BSW die Gespräche belasten könnten.