Es “grummelt” in der SPD wegen K-Frage

Die Union hat Merz, die Grünen Habeck, die SPD Scholz – doch spätestens mit dem Ampel-Aus fragt sich mancher in der Partei, ob man wirklich mit dem Kanzler wieder antreten sollte. Fraktionschef Mützenich bestätigt ein “Grummeln” in der SPD.

Eigentlich ist es ausgemachte Sache, dass Olaf Scholz die SPD als Kanzlerkandidat in die vorgezogene Bundestagswahl führt. Offiziell soll das aber erst nächstes Jahr beschlossen werden. Und die Parteispitze um Lars Klingbeil und Saskia Esken bemüht sich seit Wochen, jede Personaldebatte um die K-Frage im Keim zu ersticken. Doch so geschlossen, wie man vorgibt zu sein, ist die Partei offenbar nicht.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich räumte nun erstmals ein, dass es in seiner Partei Debatten über den idealen Kanzlerkandidaten gibt. “Ja, Grummeln ist da. Natürlich gibt es auch diese Stimmen”, sagte Mützenich im ZDF.

Zeigen, “was im Kanzler steckt”

Am Ende wisse die Partei aber, dass sie nur gemeinsam gewinnen könne. Auf die Nachfrage, ob dies mit Olaf Scholz passieren werde, antwortete Mützenich: “Da bin ich fest von überzeugt.”

Nun gehe es bis zum Wahltag am 23. Februar darum, den Menschen zu zeigen, “was im Kanzler steckt – nämlich Kompetenz, Erfahrung, Integrität”. Da werde sich Scholz stark vom Unionskanzlerkandidaten Friedrich Merz abheben. Scholz sei durch den Bruch der Ampelkoalition nun freier und könne im Wahlkampf zeigen, was mit einem sozialdemokratischen Kanzler möglich sei.

Die SPD werde die nächsten Monate nicht darauf ausrichten, Juniorpartner in einer unionsgeführten Regierung zu werden, sondern auf Sieg spielen. “Und da bin ich ganz sicher, dass das noch gelingen kann”, betonte Mützenich.

Klingbeil erwartet kämpferischen Scholz

Wie man sich in der SPD den Wahlkämpfer Scholz vorstellt, sagte Parteichef Klingbeil: nämlich kämpferisch im Auftritt. “Der Kanzler wird jeden Tag deutlich machen, dass er für höhere Löhne, stabile Industriearbeitsplätze und den gesellschaftlichen Zusammenhalt kämpft”, umriss Klingbeil in der Rheinischen Post seine Erwartungshaltung.

Es gehe nun um die Auseinandersetzung zwischen Scholz und dem Unionskanzlerkandidaten Merz. “In der Fraktion hat Scholz gerade genau das betont. Er wird jeden Tag kämpferisch auf dem Platz sein”, erklärte Klingbeil.

Doch lieber Pistorius?

Es gibt aber auch offene Kritik an Scholz als Kandidaten und die Forderung, lieber mit Verteidigungsminister und Umfrageliebling Boris Pistorius ins Rennen zu gehen. Bislang sind es nur Kritiker aus der zweiten oder dritten Reihe, die sich zu Wort meldeten.

So zitierte das Magazin Stern den SPD-Landrat von Groß-Gerau, der sich für Pistorius ausspricht. Zudem hatten sich der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter sowie zwei Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete entsprechend geäußert.

Und Pistorius selbst? “Wir haben einen Bundeskanzler, und der ist der designierte Kanzlerkandidat”, sagte er am Montag bei einer Diskussionsveranstaltung der Süddeutschen Zeitung. “Ich sehe niemanden in der Partei, der daran etwas verändern möchte”, stellte der Verteidigungsminister klar.

Kurz zuvor hatte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch angekündigt, die SPD werde Ende Januar oder Anfang Februar auf einem Bundesparteitag offiziell ihren Kanzlerkandidaten nominieren. “Dass Olaf Scholz der Kandidat wird, daran habe ich keinen Zweifel”, sagte Miersch.

Bis zum Bruch der Ampelkoalition vor genau einer Woche war dies tatsächlich der Stand: Eine Kanzlerpartei wechselt keine amtierenden Kanzler nach nur einer Legislaturperiode aus. Doch mit dem Ampel-Aus und der Einigung auf schnelle Neuwahlen ist viel ins Rollen gekommen. Sollten die Umfragewerte für Scholz und seine SPD weiterhin so schlecht bleiben und sich der Abstand zur Union nicht verringern, könnte die Debatte in der SPD an Fahrt gewinnen.