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Maskenpflicht, Abstandsregeln, Ausgangssperren: Wegen Verstößen gegen solche und andere Corona-Regeln haben Thüringer Kommunen Bußgelder in Millionenhöhe verhängt. Alleine in Erfurt seien 344.000 Euro festgelegt worden, in Gera 174.000 Euro und in Suhl 63.000, teilten die Verwaltungen mit. Insgesamt ergaben sich in 12 Kreisen und kreisfreien Städten, die auf eine entsprechende dpa-Anfrage Daten lieferten, Bußgeldhöhen von mindestens einer Million Euro. Darin sind teils auch Gebühren enthalten.
870 offene Verfahren in Erfurt, zwei in Weimar
In der Landeshauptstadt waren zuletzt noch etwa 870 Bußgeldverfahren offen oder noch anhängig, wie eine Sprecherin mitteilte. Im Saale-Orla-Kreis waren 137 Verfahren offen, im Wartburgkreis 49. Weimar hingegen gab nur noch zwei offene Bußgeldverfahren an, der Landkreis Nordhausen sieben. Teils ging es bei den Einwänden um mehrere Tausend Euro, teils aber auch um 60 Euro. Andere Kommunen gaben an, Verfahren, die noch bei Gericht liegen oder die bisher nicht vollständig bezahlt wurden, nicht statistisch zu erfassen.
In Thüringen wird derzeit über einen «Schlussstrich» unter Corona-Bußgelder diskutiert. Einen entsprechenden Vorschlag hatten CDU, BSW und SPD in ihren Koalitionsvertrag geschrieben. Außerdem wollen die Koalitionäre ein Amnestie-Gesetz prüfen. Für eine Mehrheit im Landtag brauchen sie Stimmen der AfD oder der Linken. Die Linke hatte bereits ablehnend reagiert. Zusätzlich liegt ein Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Beratung im Justizausschuss, wonach Menschen für Bußgelder für Regelverstöße in der Corona-Zeit eine Entschädigung erhalten sollen.
Unterschiede zwischen den Kommunen
Unter den Kommunen gibt es teils deutliche Unterschiede zur Anzahl der eingeleiteten Bußgeldverfahren im Zuge der Pandemie: In Erfurt wurden etwa 4.000 Verfahren gezählt, in Gera rund 1.600. Im etwa gleich großen Jena hingegen waren es nur rund 600 Verfahren, hier wurden 55.900 Euro an Bußgeldern festgelegt.
Im Landkreis Nordhausen ergaben sich aus rund 1.300 Verfahren Bußgelder und Gebühren in Höhe von 182.000 Euro. Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt verzeichnete dagegen nur etwa 100 Verfahren und knapp 5.000 Euro an Bußgeldern. Insgesamt meldeten 14 der 22 Kreise und kreisfreie Städte in Thüringen über 13.000 eingeleitete Verfahren.
© dpa-infocom, dpa:241130-930-303709/1