Angela Merkel verteidigt in ihren Memoiren auch ihre Russlandpolitik

In dem Buch mit dem programmatischen Titel „Freiheit“ beschreibt Merkel denkwürdige Begegnungen mit SPD-Kanzler Gerhard Schröder, dem damaligen und künftigen US-Präsidenten Donald Trump sowie Russlands Präsidenten Wladimir Putin.

Und sie bezieht Position auch in einer aktuellen Entwicklung: Sie bekennt, dass sie sich einen Sieg der demokratischen US-Präsidentschaftsbewerberin Kamala Harris gewünscht habe, und zwar „von Herzen“, wie sie schreibt.

Ihre Politik gegenüber der Ukraine wird Merkel in Kiew bis heute vorgehalten. Über den entscheidenden NATO-Gipfel 2008 in Bukarest, als es um einen Plan für einen Beitrittskandidaten-Status der Ukraine und Georgiens ging, schreibt die damalige Kanzlerin: „Ich ver­stand den Wunsch der mit­tel- und ost­eu­ro­päi­schen Län­der, so schnell wie mög­lich Mit­glied der NATO zu wer­den.“ Aber: „Die Auf­nah­me ei­nes neu­en Mit­glieds soll­te nicht nur ihm ein Mehr an Sicher­heit brin­gen, son­dern auch der NATO.“

Dabei sah sie Risiken hinsichtlich der vertraglich abgesicherten Präsenz der russischen Schwarzmeerflotte auf der ukrainischen Halbinsel Krim. „Ei­ne sol­che Ver­qui­ckung mit rus­si­schen Militärstruktu­ren hat­te es bis­lang bei kei­nem der NATO-Beitrittskandi­da­ten ge­ge­ben. Au­ßer­dem un­ter­stütz­te da­mals nur eine Min­der­heit der ukraini­schen Be­völ­ke­rung ei­ne Mit­glied­schaft des Lan­des in der NATO“, erinnert sie sich.

„Ich hielt es für ei­ne Il­lu­si­on an­zu­neh­men, dass der MAP-Sta­tus (Beitrittskandidaten-Status) der Ukrai­ne und Ge­or­gi­en Schutz vor Pu­tins Ag­gres­si­on ge­ge­ben hät­te, dass al­so die­ser Status so abschre­ckend ge­wirkt hät­te, dass Pu­tin die Ent­wick­lun­gen ta­ten­los hin­ge­nom­men hät­te. Wä­re es da­mals im Ernst­fall vor­stell­bar gewesen, dass die NATO-Mit­glied­staa­ten mi­li­tä­risch – mit Ma­te­ri­al wie mit Trup­pen – ge­ant­wor­tet und ein­ge­grif­fen hät­ten? Wä­re es vor­stell­bar ge­we­sen, dass ich als Bun­des­kanz­le­rin den Deut­schen Bun­des­tag um ein sol­ches Man­dat auch für un­se­re Bun­des­wehr gebe­ten und da­für ei­ne Mehr­heit be­kom­men hät­te?“

Am Ende stand ein Kompromiss, der aber einen Preis hatte, wie Merkel schreibt: „Dass Ge­or­gi­en und die Ukrai­ne kei­ne Zu­sa­ge für ei­nen MAP-Sta­tus be­ka­men, war für sie ein Nein zu ih­ren Hoffnungen. Dass die NATO ih­nen zu­gleich ei­ne ge­ne­rel­le Zu­sa­ge für ih­re Mit­glied­schaft in Aus­sicht stell­te, war für Pu­tin ein Ja zur NATO-Mitglied­schaft bei­der Län­der, ei­ne Kampf­an­sa­ge.“

Bei ihrem ersten Treffen mit dem damals neu gewählten US-Präsidenten befragte der sie 2017 im Oval Office des Weißen Hauses nach ihrem Verhältnis zu Putin. „Der rus­si­sche Prä­si­dent fas­zi­nier­te ihn of­fen­bar sehr. In den fol­gen­den Jah­ren hat­te ich den Ein­druck, dass Po­li­ti­ker mit au­to­kra­ti­schen und dik­ta­to­ri­schen Zü­gen ihn in ih­ren Bann zo­gen“, schreibt Merkel.

Die anschließende Pressekonferenz gestaltete sich schwierig. Trump habe Deutschland Vorhaltungen gemacht, sie habe mit Zahlen und Fakten geantwortet. „Wir re­de­ten auf zwei unterschiedlichen Ebe­nen. Trump auf der emo­tio­na­len, ich auf der sach­li­chen… Ei­ne Lö­sung der an­ge­spro­che­nen Pro­ble­me schien nicht sein Ziel zu sein“, erinnert sie sich. „Es kam mir vor, als ob er es dar­auf an­leg­te, sei­nem Ge­sprächs­part­ner ein schlech­tes Gewissen zu machen. Als er merk­te, dass ich en­er­gisch dagegenhielt, be­en­de­te er un­ver­mit­telt sei­ne Ti­ra­de und wech­sel­te das The­ma. Gleich­zei­tig woll­te er, so mein Ein­druck, sei­nem Gesprächspart­ner auch ge­fal­len.“

Trump habe alles aus der Perspektive des Immobilienunternehmers gesehen, der ein Grundstück haben wolle. „Für ihn stan­den al­le Länder mit­ein­an­der in ei­nem Wett­be­werb, bei dem der Er­folg des einen der Miss­er­folg des an­de­ren war. Er glaub­te nicht, dass durch Ko­ope­ra­ti­on der Wohl­stand al­ler ge­mehrt wer­den konn­te.“

In ihrer Privataudienz bei Papst Franziskus wenige Monate später sprach Merkel ihre Sorge an, dass sich die USA unter Trump aus dem Pariser Klimaabkommen zurückziehen. „Oh­ne Na­men zu nennen, frag­te ich ihn, wie er mit fun­da­men­tal un­ter­schied­li­chen Mei­nun­gen in ei­ner Grup­pe von wich­ti­gen Per­sön­lich­kei­ten umgehen wür­de. Er ver­stand mich so­fort und ant­wor­te­te mir schnörkel­los: „Bie­gen, bie­gen, bie­gen, aber ach­ten, dass es nicht bricht. „Die­ses Bild ge­fiel mir.“

Denkwürdig auch die Szene, mit der Merkel 2005 ins Amt kam: als nämlich SPD-Kanzler Gerhard Schröder in der Fernsehrunde am Abend der Bundestagswahl seine Niederlage nicht eingestehen wollte und der – allerdings denkbar knappen – Siegerin in rauem Ton prophezeite, seine Partei werde ihr niemals als Koalitionspartner ins Kanzleramt verhelfen.

„Ich selbst saß da, als wä­re ich gar nicht Teil des Gan­zen, son­dern als schau­te ich mir zu Hau­se vor dem Fern­se­her die Sze­ne an. Immer wie­der sag­te ich mir: Be­gib dich nicht mit den an­de­ren in den Clinch, dann fängst du auch noch an, dich im Ton zu ver­grei­fen. Mir war voll­kom­men klar, dass ich et­was Be­son­de­res er­leb­te, aber al­les lief eher un­be­wusst ab. Ich be­zwei­fel­te sehr, ob Ger­hard Schrö­der ei­nem Mann ge­gen­über ge­nau­so auf­ge­tre­ten wä­re“, erinnert sich die Frau, die danach noch 16 Jahre lang regieren sollte.