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Nach Gesprächen mit der Hisbollah im Libanon könnte US-Vermittler Hochstein heute nach Israel reisen. Die UN können seit 40 Tagen kaum Hilfsgüter nach Nordgaza bringen. Die Entwicklungen im Liveblog.
Tausende Palästinenser im Norden des Gazastreifens kämpfen nach Angaben des UN-Nothilfebüros OCHA um ihr Leben, nachdem mehr als 40 Tage kaum Nahrungsmittel oder andere Hilfsgüter die Region erreicht haben.
“OCHA berichtet, dass alle Versuche der Vereinten Nationen, die Menschen in Beit Hanun, Beit Lahija und Teilen von Dschabalija – die alle weiterhin belagert werden – zu unterstützen, entweder verweigert oder behindert wurden”, sagte der UN-Sprecher Stéphane Dujarric.
Laut den Berichten des Nothilfebüros wurden im November 27 der 31 geplanten humanitären Einsätze von Israel abgelehnt und die anderen vier stark behindert. “Das Ergebnis ist, dass Bäckereien und Küchen im nördlichen Gazastreifen geschlossen wurden, die Ernährungshilfe eingestellt wurde und die Versorgung mit Wasser und sanitären Einrichtungen vollständig blockiert wurde”, sagte Dujarric.
Der US-Vermittler für den Nahen Osten, Amos Hochstein, könnte Medienberichten zufolge heute zu weiteren Gesprächen nach Israel reisen.
Gestern hatte er sich nach ersten Gesprächen in der libanesischen Hauptstadt Beirut optimistisch gezeigt und gesagt, ein Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und der Terrororganisation Hisbollah im Libanon sei “in greifbarer Nähe”.
Ein amerikanisch-israelisches Gremium wird sich Anfang Dezember zum ersten Mal mit Berichten über zivile Opfer im Gazastreifen befassen. Wie der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller, mitteilte, sei der Sinn des Austauschs, das Außenministerium mit Informationen zu versorgen, damit Einschätzungen über den Einsatz von Waffen aus amerikanischer Produktion getroffen werden könnten. “Es geht darum, Informationen über Vorfälle zu sammeln, die Anlass zur Besorgnis geben oder Fragen aufwerfen”, so Miller.
Er sagte, dass die gesammelten Informationen in die Entscheidungen der USA über mögliche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht in dem Konflikt einfließen werden. Die USA hatte ursprünglich gefordert, dass das Gremium bereits bis Ende Oktober zusammentreffen sollte.
Waffenlieferungen an Israel und die Ukraine drohen, die Verteidigungsfähigkeit der USA einzuschränken. Das sagte Admiral Samuel Paparo, Befehlshaber der Regionalkommandos Indo-Pazifik, bei einer Veranstaltung der Denkfabrik Brookings Institution. Er erwähnte vor allem die Abgabe von Luftverteidigungssystemen.
In den vergangen Jahren habe man vor allem Artilleriegeschütze und -munition sowie Kurzstreckenwaffensystems geliefert. Die Abgabe von Flugabwehrsystemen könnte die militärischen Fähigkeiten einschränken, sollte die Volksrepublik China Taiwan angreifen, so Paparo.
Die UN-Friedensmission UNIFIL ist im Libanon erneut unter Beschuss geraten. Laut dem US-Gesandten Hochstein ist eine Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah “in Reichweite”.